Demokratie verteidigen: jetzt

von G. John, Vereinsmitglied

Demokratie verteidigen: jetzt
ist der Slogan eines Aufklebers der Evangelischen Akademie Kärnten 2024.

In Österreich haben wir, wieder einmal, nun eine geschäftsführende Regierung.
Wobei man sagen muss, dass die unter, der leider im letzten Jahr verstorbenen, Brigitte Bierlein, wohl die beste war, die die Republik je hatte.

Nehammer hat, man mag zu ihm stehen, wie man mag, die Konsequenz aus seinem Wort „Keine Regierung mit Kickl“ gezogen. Die evangelische Akademie in Kärnten hatte im Vorfeld der Wahlen auch geschrieben: „Wählen ist wie Zähneputzen: Tust du es nicht, wird es braun!“

Österreich hat gewählt – und die FPÖ hat die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Im Nachklang gab es einen „Gewohnheitsrecht“sbruch:
Der, von mir zutiefst geschätzte, Herr Bundespräsident wollte die Vergabe des Auftrags einer Regierungsbildung an die stärkste Partei verhindern. Ich kann seine Beweggründe verstehen, doch es war ein Schritt in die falsche Richtung.

Ist die Demokratie in Gefahr?

Ein klares Jein!

Die „etablierten“ Parteien haben deutlich ihr Versagen und ihre Unfähigkeit zum Wohle der Republik zusammenzuarbeiten gezeigt. Sie haben sich selbst deklassiert.

Es könnte sein, dass die FPÖ in Regierungsverantwortung ihren radikalen Kurs völlig revidieren muss. In einer anderen, demokratisch orientierten, radikalen Bewegung haben wir es bereits erlebt: Die Grünen. Zuerst nur Randalierer und „Anti´s“ der etablierten Parteien, wurden sie, in Deutschland, zur regierungsverantwortlichen Partei – und nichts wurde mehr so heiß gegessen, wie es vorher gekocht wurde.

Doch wir, der HAPAX-Dietrich-Bonhoeffer-Verein in Österreich und jedes unserer Mitglieder,  sollten jede, auch noch so kleine Bewegung der FPÖ, genauestens beobachten, um gegebenenfalls rechtzeitig einschreiten zu können.

Diese Aufgabe hat sich auch die evangelische Kirche gestellt, in einem Brief von Bischof Michael Chalupka vom 9.Jänner unter der Überschrift „Prüft alles und behaltet das Gute. (Thess 5,21)“. Siehe auch Uwes Andacht vom 5.1.2025.

Ich habe in meinem Artikel „Eine Frage der Demokratie“ bereits auf die Gefahren hingewiesen. Wehe, wenn die FPÖ bei Neuwahlen zu einer absoluten Mehrheit kommen sollte…

Ich glaube daran, dass Demokratie verteidigt werden muss!

– Mit Umsicht, Voraussicht und unter jedem nötigen Einsatz!

Ein Schlusssatz zu den gerade aufwallenden Donnerstagsdemonstrationen wider FPÖ als Regierungspartei:
Österreich hatte demokratisch gewählt - und die FPÖ zur stärksten Partei gemacht.
Hätten sich mehr an der Wahl beteiligt und wider FPÖ gewählt, so wäre es zu der aktuellen Situation nie gekommen!
Die Rechte einer Demokratie bedingen eben auch diese als Pflichten und verantwortlich auszuüben.
Hinterher hadern ist müßig!