Krisenmanagement, ein Intermezzo – oder revolutionärer Gedanke?

Von G.John, Vereinsmitglied, Juni 2019

Alexander van der Bellen zeigt seine Stärke.
Mit Frau Dr. Brigitte Bierlein hat die Republik ab sofort nicht nur die erste Frau als Kanzlerin, sondern auch eine erfahrene Führungskraft mit Höchstkompetenz in Verfassungsfragen.

Ist sie als Kanzlerin bereits zu alt? Immerhin würde Sie als Präsidentin des Verfassungsgerichts Ende Juni diesen Jahres altersbedingt ausscheiden.
Als positives Beispiel erwähne ich hier Dr. Konrad Adenauer, der als erster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland seinen Amtsantritt mit 73 Jahren hatte, Deutschland aus dem Nichts nach vorne holte und noch 14 Jahre lang regierte.

Nur – leider – Frau Dr. Bierlein wird wohl ein „Zwischenspiel“ bleiben, da im September Neuwahlen stattfinden werden und die Bundeskanzlerin parteilos ist.
Zeit vielleicht über eine Verfassungsreform nachzudenken und das Präsidialamt mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen?! Unsere Parteien haben sich unisono dazu ohnmächtig erwiesen.
Ist eine vom Bundespräsidenten beauftragte Regierung aus Experten wider die Demokratie?
Demos = das Volk, kratos = die Herrschaft. Ich denke gerade nicht!

Demokratie 3.0:
Der Präsident wird vom Volk direkt gewählt. Er schlägt dem Nationalrat Kandidaten, die auch parteilos sein können, zur Kanzlerschaft vor. Der Nationalrat wählt den Kanzler mit Stimmenmehrheit. Der Präsident würde, unter Beratung mit dem Kanzler, dann die Regierungsmitglieder bestimmen, die ebenfalls parteilos sein können.
Eine solche Regierung wäre relativ parteiunabhängig, muss sich aber die Unterstützung der Stimmenmehrheit im Nationalrat für ihre Politik erarbeiten. Es wäre ähnlich wie in den USA, nur das der Präsident mit der Bildung einer Regierung beauftragt wäre und Regierungschef der Kanzler.
(Alle Bezeichnungen verstehen sich genderfrei und sind männlich wie weiblich gemeint)

Vielleicht wäre es der demokratischere Weg, weg von Parteienpostengeschaufel (Amigo-Prinzip) hin zur Führung durch die besten Köpfe.

Eines ist auch nicht zu vergessen:
Das Prinzip mit dem Präsidenten, der zwar direkt gewählt wird, doch die Regierung und den Kanzler "nur" zu bestätigen bzw. im Misstrauensfall abzusetzen hat, ist ein Überbleibsel der Weimarer Republik - und die führte durch Missbrauch zur nationalsozialistischen Herrschaft. - Auch Adolf Hitler wurde mit seiner Partei demokratisch gewählt...

 

 

#Regierung #Kanzlerin #BrigitteBierlein