Offener Brief gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr
Dietrich-Bonhoeffer-Verein zur Förderung christlicher Verantwortung in Kirche und Gesellschaft e.V.
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Dietrich-Bonhoeffer-Verein e.V. |
Stuttgart, 28.11.2020
Offener Brief der Arbeitsgruppe „Frieden wagen“ des dbv mit Zustimmung des Vorstands
Wir, Mitglieder des Dietrich-Bonhoeffer-Vereins, verfolgen mit großer Sorge die Bemühungen der Bundesregierung, bewaffnete Drohnen für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland anzuschaffen.
Bewaffnete Drohnen sind Angriffswaffen. Würde die Bundeswehr mit derartigen Waffensystemen ausgestattet, würde sich der Charakter ihrer möglichen Einsätze im Ausland verändern. Bislang galt, ihre Aufträge sollen dem Frieden dienen. Auch unter den demokratischen Parteien des Bundestages bestand in dieser Hinsicht bislang Konsens. Es scheint, dass diese mehrheitliche Auffassung zu wanken beginnt. Die SPD sperrte sich bisher dagegen, erklärte sich aber jüngst bereit, unter „bestimmten Bedingungen“ eine mögliche Zustimmung zu prüfen. Wir erinnern daran, dass es eine Lehre aus der deutschen Militärgeschichte war, den politischen Grundsatz zu beherzigen, deutsches Militär im Ausland dürfe nur dem Frieden dienen.
Es gibt keine sicherheitspolitische Rechtfertigung für die Anschaffung und damit die Fähigkeit zum Einsatz bewaffneter Drohnen! Mit konventionellen oder atomaren Sprengsätzen bestückte Drohnen sind keine Waffen zur Verteidigung der Bundeswehr, sondern typische Angriffswaffen, die zu ächten sind. Vom Schreibtisch im sicheren Hinterland aus PC-gesteuert – wie Computer-Spiele – kann nicht unterschieden werden zwischen Terroristen, feindlichen Angreifern und friedlichen Zivilisten. Erinnerungen an die bagatellisierten Kollateralschäden im Irak-Krieg werden wach. Kriegerische Computer-Spiele töten virtuell, computer-gesteuerte bewaffnete Drohnen töten real!
Wir fordern alle politisch Verantwortlichen auf, die Entscheidung zur Beschaffung bewaffneter Drohnen aufzugeben und sich international für eine Ächtung bewaffneter Drohnen und atomarer Waffen einzusetzen. Die im Februar 2021 anstehenden Verhandlungen über die Neuausrichtung des „New-START-Vertrags“ (der bisher bilaterale Rüstungskontrollvertrag zwischen Russland und den USA) und seine Erweiterung auf möglichst alle Atomwaffen besitzenden Staaten wäre dazu ein willkommener Anlass. Wir fordern die Kirchenleitungen der EKD und der Landeskirchen sowie die Deutsche Bischofskonferenz und Bischöfe der Diözesen auf, aus ethischen Gründen und aus unserer Verantwortung gegenüber Gott und den Menschen unser Anliegen tatkräftig zu unterstützen.
Dietrich-Bonhoeffer-Verein
Arbeitsgruppe „Frieden wagen“
gez. Herbert Pfeiffer – Schriftführer